Im Rahmen der Beweiserhebung sind nur rechtlich zulässige Methoden zulässig, weshalb unrechtmässig erlangte Beweise nicht verwertet werden dürfen.
Weiterlesen →Alle Artikel von David Schneeberger
Nebenintervention
Wer ein rechtliches Interesse glaubhaft macht, dass eine rechtshängige Streitigkeit zugunsten der einen Partei entschieden werde, kann ein Gesuch um Nebenintervention stellen.
Weiterlesen →Fristlose Kündigung durch den Arbeitnehmer
Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes, der die weitere Zusammenarbeit unzumutbar macht, kann der Arbeitnehmer fristlos künden. Die einzigen Fälle, bei denen ein solcher wichtiger Grund vorliegt, sind nach Ansicht des Bundesgerichts die Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers sowie Persönlichkeitsverletzungen (wie Entzug der Arbeit ohne Freistellung). Im Zweifelsfall ist die Fortsetzung der Arbeit zuzumuten.
Weiterlesen →Wenden und andere Manöver
Beim Wegfahren muss auf die Gefährdung Dritter geachtet werden. Rückwärts darf nur im Schritttempo gefahren werden. Das Wenden sollte vermieden werden.
Weiterlesen →Verhalten bei Unfällen
Bei Unfällen muss die Unfallstelle gesichert werden und je nachdem die Polizei verständigt werden.
Weiterlesen →Streik
Ein Streik ist im Arbeitskampf eine von der Gewerkschaft organisierte, gemeinschaftliche Verweigerung der geschuldeten Arbeitsleistung durch mehrere Arbeitnehmer zum Zweck der Durchsetzung bestimmter Arbeitsbedingungen. Wilde, politische oder Solidaritätsstreiks sind zudem verboten.
Weiterlesen →Fussgänger
Im Schweizer Verkehrsrecht sind Fussgänger ein fester Bestandteil. Fussgänger sind oft der schwächere Verkehrsteilnehmer und werden daher durch das Gesetz geschützt, in dem ihnen besondere Rechte zugestanden werden (bspw. Vortrittsrechte). Die Fussgänger nehmen jedoch auch am Verkehr teil und müssen sich daher auch an Vorschriften halten.
Weiterlesen →Arbeitsort als Teil des Arbeitsvertrags
Es ist zulässig, mehr als einen Arbeitsort im Arbeitsvertrag festzulegen. Falls Home Office vorgesehen ist, sollte dies ebenfalls aufgenommen werden.
Weiterlesen →Freizeit
Jeder Anspruch hat Anspruch auf einen freien Tag pro Woche und auf Freizeit an den üblichen Stunden, d.h. an besonderen Anlässen wie Hochzeit oder Geburt des eigenen Kindes. Wer während der Arbeitszeit zum Arzt muss, darf dies, solange es nicht ausserhalb der Arbeitszeiten möglich wäre. Wer Freizeit bezieht, muss Rücksicht nehmen auf die Interessen des Arbeitgebers. Die bezogene Freizeit wird voll entschädigt.
Weiterlesen →Pariser Verbandsübereinkunft
Die Länder, auf die das Pariser Verbandsübereinkunft Anwendung findet, bilden einen Verband zum Schutz des gewerblichen Eigentums.
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