Eine Erfindung charakterisiert sich durch die Lehre zum technischen Handeln, Ausführbarkeit und Wiederholbarkeit.
Weiterlesen →Kategorie: Patentrecht
Für eine neue gewerblich anwendbare Erfindung wird ein Patent erteilt, wenn sie sich nicht naheliegenderweise aus dem Stand der Technik ergibt.
Patent
Für eine neue gewerblich anwendbare Erfindung wird ein Patent erteilt, wenn sie sich nicht naheliegenderweise aus dem Stand der Technik ergibt.
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