Je nach Unternehmensgrösse und Anzahl beabsichtigter Kündigungen ist bei Entlassungen ein Sozialplan zu erstellen. Diese Pflicht wird zwangsweise durch ein Schiedsgericht durchgesetzt, sollten sich die Parteien nicht einigen können. Leider gibt es bezüglich der Zählweise der Anzahl Kündigungen Unterschiede zwischen den Bestimmungen zur Massenentlassung und denjenigen zur Sozialplanpflicht. Folglich kann ein Entlassungsvorhaben möglicherweise zwar den Massenentlassungstatbestand nicht erfüllen, dennoch aber eine Sozialplanpflicht auslösen. Hier empfiehlt sich also der Gang zum Experten.
Weiterlesen →Kategorie: Vertragsrecht
Das Vertragsrecht ist ein Bestandteil des fünften Teil des Zivilgesetzbuchs (ZGB) und wird im Obligationenrecht (OR) abgehandelt. Insbesondere handelt es sich dabei um das Kaufrecht, Arbeitsrecht und das Mietrecht.
Allgemeines Vertragsrecht(21)
Kauf, Werk, Auftrag(11)
Miete(16)
Arbeit(65)
Spezielle Verträge(5)
Massenentlassung
Eine Massenentlassung ist die Kündigung von einer grösseren Anzahl von Mitarbeitern eines Betriebs innerhalb von 30 Tagen, ohne dass der Kündigungsgrund in deren Person liegt. Plant der Arbeitgeber eine Massenentlassung, so muss er zuerst die Arbeitnehmer konsultieren, die eine echte Chance haben sollen, um Alternativen aufzuzeigen. Führt dies zu keiner Lösung, so muss das kantonale Arbeitsamt informiert werden. Erst danach, darf eine Massenentlassung vorgenommen werden.
Weiterlesen →Seniorenbetreuung zu Hause – Risiko oder Chance?
Die Seniorenbetreuung zu Hause boomt in der Schweiz. Für den Kunden stellt sich dabei die Frage, ob direkt ein Arbeitnehmer angestellt werden soll oder ob die Dienste eines professionellen Anbieters beansprucht werden. Bei einer Direktanstellung ist es unbedingt zu empfehlen, die Verträge und Anmeldungen vorgängig rechtlich prüfen bzw. die entsprechenden Dokumente professionell erstellen zu lassen. Soll ein professioneller Anbieter bei der Seniorenbetreuung zum Zuge kommen, so gilt es den Umfang der Leistungen (Kündigungsfristen, Wechsel von Betreuungspersonen, Reaktionszeit, Tarife Nachtwache, Zusatzkosten usw.) im Betreuungsvertrag, die Preise wie auch die Anstellungsbedingungen der Mitarbeiter zu vergleichen.
Weiterlesen →Schwuler Botschafter in Nigeria – Wie ist die Rechtslage bei Homosexualität am Arbeitsplatz in der Schweiz?
Einem Schweizer Botschafter wird vorgeworfen, in Nigeria mit einem anderen Mann zusammenzuleben. Homosexualität wird in Nigeria hart bestraft. In der Schweiz wird hitzig diskutiert, ob der Schweizer Botschafter für die Ausübung seiner Tätigkeit in Nigeria geeignet sei oder ob er in sein Heimatland zurückbeordert werden soll. Wie aber ist die Rechtslage, wenn der Betroffene in einem Betrieb der Privatwirtschaft im Inland angestellt wäre?
Weiterlesen →Verlängerung der Arbeitszeit
Eine Verlängerung der Arbeitszeit muss zwingend gegenseitig vereinbart oder kann unter gewissen Umständen mit einer Änderungskündigung forciert werden.
Weiterlesen →Änderungskündigung – was ist zulässig?
Mit einer Änderungskündigung wird dem Mitarbeiter im Zusammenhang mit einer ordentlichen Kündigung ein neuer Arbeitsvertrag angeboten, der in der Regel schlechter wie der vorhergehende ist. Damit sollen in wirtschaftlich schwierigen Zeiten Arbeitsplätze erhalten bleiben. Wird die Offerte nicht angenommen, so gilt der alte Arbeitsvertrag als regulär gekündigt.
Weiterlesen →Arbeitsrechts-Tipps zum Urlaub
Für viele Arbeitnehmer sind die Ferien ein zentraler Bestandteil des Arbeitslebens, so dass sich oft die Frage stellt, wer hat in welchem Umfang Anspruch auf Urlaub, kann dieser entschädigt werden und was geschieht bei einem Unfall während des Urlaubs? Für Jugendliche stellt die Ferienzeit hingegen eine Möglichkeit dar, etwas Geld dazu zu verdienen mit einem Ferienjob. Ist dieser versichert, muss er versteuert werden und gibt es Schutzalter zu beachten?
Weiterlesen →Arbeitsrechts-Tipps zur Schwangerschaft
Schwangere Frauen können im Arbeitsleben unter Druck geraten, weshalb sie gesetzlich besonders geschützt sind. Dazu zählt der Kündigungsschutz während der Schwangerschaft, der Mutterschaftsurlaub, die Meldepflicht bei Arbeitsunfähigkeit sowie der gesetzliche Anspruch auf Pausen.
Weiterlesen →Ferienlohn – Lohn statt Urlaub?
Der Ferienanspruch des Arbeitnehmers darf nur ausnahmsweise in Geld abgegolten werden, so z.B. nach Beendigung des Anstellungsverhältnisses. Unter gewissen Bedingungen darf im Stundenlohn der Ferienlohn zusammen mit dem übrigen Lohn laufend ausbezahlt werden. Es müssen jedoch strenge Formvorschriften eingehalten werden, ansonsten trägt der Arbeitgeberbetrieb das Doppelzahlungsrisiko. Es lohnt sich also, die Arbeitsverträge vorab durch einen Anwalt juristisch prüfen zu lassen.
Weiterlesen →Diebstahl an Zalando – Rücksendepaketen – Droht jetzt die Kündigung?
Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen einen Angestellten einer Post Paket-Transportfirma. Dem Mitarbeitenden wird vorgeworfen, in seiner Funktion als Chauffeur Rücksendepakete von Internet-Versandhäusern wie Zalando geöffnet und daraus Kleider entnommen zu haben. Kann er deswegen vom Arbeitgeber fristlos entlassen werden?
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