Mit der Zession überträgt der Gläubiger (Zedent) eine (bestehende oder zukünftige) Forderung mittels eines Verfügungsvertrages auf einen Dritten (Zessionar). Infolgedessen tritt der Zessionar an die Stelle des Zedenten. Es findet somit ein Gläubigerwechsel statt.
Weiterlesen →Kategorie: Vertragsrecht
Das Vertragsrecht ist ein Bestandteil des fünften Teil des Zivilgesetzbuchs (ZGB) und wird im Obligationenrecht (OR) abgehandelt. Insbesondere handelt es sich dabei um das Kaufrecht, Arbeitsrecht und das Mietrecht.
Allgemeines Vertragsrecht(21)
Kauf, Werk, Auftrag(11)
Miete(16)
Arbeit(65)
Spezielle Verträge(5)
Verrechnung
Die Verrechnung ist die Tilgung einer Schuld mittels „Opferung“ einer Forderung. Damit eine Verrechnung ausgeführt werden kann, bedarf es folgender Voraussetzungen: Bestehende Forderungen, Erfüllbarkeit der Hauptforderung, Klagbarkeit und Fälligkeit der Verrechnungsforderung, Gegenseitigkeit der Forderungen, Gegenseitigkeit der Forderungen, keinen Ausschluss der Verrechnung sowie Verrechnungserklärung. Die Wirkungen einer Verrechnung betreffen die Tilgung, Zinsenlauf sowie das Faustpfand.
Weiterlesen →Kleine Mängel – kleiner Unterhalt
Immer wieder stellt sich bei Mietverhältnissen die Frage, ob eine anstehende Reparatur- oder Erneuerungsarbeit Sache des Mieters oder Vermieters ist. Handelt es sich bei solchen Reparatur- oder Erneuerungsarbeiten um den sog. kleinen Unterhalt, so ist dieser vom Mieter zu tragen.
Weiterlesen →Bonus und Gratifikation
Eine Gratifikation liegt im freiem Ermessen des Arbeitgebers, kann jedoch bei langjähriger, regelmässiger und vorbehaltloser Ausrichtung einklagbar werden. Der Bonus kann entweder Gratifikation oder Lohnbestandteil sein. Ein zwingender Anspruch auf Bonus liegt vor, wenn der Bonus entweder ein Lohnbestandteil ist, oder eine zugesicherte oder über drei Jahre vorbehaltlos ausbezahlte Gratifikation darstellt. Bei einer treuwidrigen Vereitelung des Bonusanspruches bleibt dieser bestehen. Der vereinbarte 13. Monatslohn ist ein Lohnbestandteil und daher zwingend.
Weiterlesen →Personalreglement
Das Personalreglement regelt die Details eines Arbeitsvertrages und ist daher Bestandteil des Arbeitsverhältnisses. Oftmals werden darin die Freizeit, der Lohn oder weitere Rechte und Pflichten des Arbeitnehmers geregelt. Das Personalreglement kann nicht einseitig angepasst werden, sondern braucht die Zustimmung der Arbeitnehmer.
Weiterlesen →Was tun gegen säumige Mieter?
Zahlt der Mieter ohne zureichenden Grund die ausstehende Miete nicht, so sollte der Vermieter den säumigen Mieter mahnen und ihm ultimativ eine Zahlungsfrist von dreissig Tagen zur Begleichung sämtlicher Ausstände ansetzen. Sofern der Mieter innert dieser Frist nicht alle offenen Beträge zahlt, kann der Vermieter den Mietvertrag ausserordentlich kündigen. Die ausstehenden Mieten können dann auf dem Gerichtsweg eingeklagt werden. Dabei dient die Mietkaution als Sicherheit, dass der Vermieter auch wirklich zu seinem Geld kommt.
Weiterlesen →Arbeitszeugnis
Am Ende eines Arbeitsverhältnisses wird ein Arbeitszeugnis über die Leistung und das Verhalten des Arbeitnehmers sowie über die Art und Dauer der Arbeit erstellt. Der Arbeitnehmer hat Anspruch auf ein ehrliches und wohlwollendes Arbeitszeugnis. Codes im Arbeitszeugnis sind verboten. Ist der Inhalt des Arbeitszeugnisses nicht richtig, so kann der Arbeitnehmer auf Änderung des Zeugnisses klagen.
Weiterlesen →Anweisung
Bei der Anweisung wird der Angewiesene vom Anweisenden ermächtigt, Geld (sowie Wertpapiere oder andere vertretbare Sachen) an den Anweisungsempfänger zu leisten und damit die Schuld des Anweisenden gegenüber dem Anweisungsempfänger zu tilgen. Der Anweisungsempfänger ist gleichzeitig ermächtigt, die Leistung vom Angewiesenen in eigenem Namen zu verlangen. Bei der Anweisung wird zwischen dem Valutaverhältnis, dem Deckungsverhältnis und dem Leistungsverhältnis unterschieden.
Weiterlesen →Lohnverzug des Arbeitgebers – muss ich weiterarbeiten?
Wenn ein Arbeitgeber den Lohn eines Angestellten nicht rechtzeitig bezahlt, so befindet er sich im Lohnverzug. In diesem Fall hat der Arbeitnehmer verschiedene Möglichkeiten, um seinen Lohn zu erhalten. Ebenso steht ihm unter gewissen Voraussetzungen die fristlose Kündigung offen.
Weiterlesen →Haushaltsangestellte – Muss ich meine Putzfrau versteuern?
Wer darüber nachdenkt, eine/n Haushaltsangestellte/n zu beschäftigen, sollte sich genau informieren über Themen wie Mindestlohn, Unfall- und Sozialversicherung, Krankheit und Schäden. Auch die Quellensteuer muss beachtet werden. Es kann unter Umständen teuer werden, wenn dies nicht genügend abgeklärt wird.
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