Der Anstieg des Referenzinssatzes berechtigt den Vermieter zur Erhöhung des Mietzinses. Sinkt der Referenzzinssatz hingegen, so hat der Mieter ein Recht auf Senkung des Mietzinses, ausser die allgemeinen Kosten und Teuerung sind gestiegen, oder der Mietzins läge unter den ortsüblichen Mietzinsen. Der Vermieter muss den Mietzins nur auf das Begehren des Mieters hin senken, nie jedoch automatisch.
Weiterlesen →Kategorie: Vertragsrecht
Das Vertragsrecht ist ein Bestandteil des fünften Teil des Zivilgesetzbuchs (ZGB) und wird im Obligationenrecht (OR) abgehandelt. Insbesondere handelt es sich dabei um das Kaufrecht, Arbeitsrecht und das Mietrecht.
Allgemeines Vertragsrecht(21)
Kauf, Werk, Auftrag(11)
Miete(16)
Arbeit(65)
Spezielle Verträge(5)
Schäden in der Wohnung
Schäden in der Wohnung muss sich der Mieter beim Einzug nicht gefallen lassen. Der Vermieter hat diese Schäden zu beheben. Geschehen solche Schäden während der Mietdauer, so muss sie der Mieter selber bezahlen, wenn es sich um einen kleinen Unterhalt handelt. Grössere Schäden muss der Vermieter beheben und bezahlen, jedoch muss ihn der Mieter darauf aufmerksam machen. Beim Auszug wird geschaut, ob ein übermässiger Gebrauch vorlag und falls ja, wird der zu bezahlende Schaden anhand des verbleibenden Zeitwerts berechnet.
Weiterlesen →Pause
Wer mehr als 5,5 Stunden am Tag arbeitet, hat Anspruch auf mindestens eine Pause, die eine Viertelstunde dauert. Wer länger arbeitet, darf eine längere Pause machen. Das Gesetz sieht jedoch nicht vor, diese Pause zu unterteilen in mehrere kleinere Pausen (bspw. Rauchpausen). Im Arbeitsvertrag ist es jedoch möglich, solche Regelungen vorzusehen und auch längere Pausen zu vereinbaren. Die Mittagspause gilt ebenfalls als Pause, weshalb unter Umständen gar keine Pausen den Tag durch bezogen werden können. Pausen werden ebenfalls nicht entschädigt, da sie keine Arbeitszeit darstellen.
Weiterlesen →Unfall in den Ferien? – Ferienunfähigkeit
Ein Unfall in den Ferien verunmöglicht die Erholung und führt zu einer Ferienunfähigkeit. Die Ferien können deshalb nachgeholt werden, ausser der Unfall war selbstverschuldet. Wird ein Mitarbeiter krank in den Ferien, so ist es ihm unter Umständen ebenfalls nicht möglich, sich zu erholen und auch er kann die Ferien nachholen.
Weiterlesen →Kauf zwischen Privaten
Bei einem Kauf zwischen Privaten kann die Gewährleistung ausgeschlossen werden, weshalb der Verkäufer nicht für allfällige versteckte Mängel einstehen muss. Bei einer absichtlichen Täuschung oder Verschweigen eines Mangels haftet der Verkäufer trotzdem. Transportschäden gehen zudem zu Lasten des Käufers, ausser der Verkäufer hat sie selber verursacht.
Weiterlesen →Mutterschaftsurlaub
Der Mutterschaftsurlaub dauert mindestens 14 Wochen. Die Mutter erhält 80% des bisherigen Durchschnittslohns, wobei das Taggeld maximal 196 Franken pro Tag beträgt. Die Entschädigung muss bei der Ausgleichskasse beantragt werden. In der Schweiz gibt es keinen gesetzlichen Anspruch auf einen Vaterschaftsurlaub.
Weiterlesen →13. Monatslohn
Es besteht kein gesetzlicher Anspruch auf einen 13. Monatslohn. Wurde dieser jedoch vertraglich vereinbart, so ist dieser bedingungslos geschuldet. Die Streichung des 13. Monatslohns benötigt zudem eine Vertragsänderung durch gegenseitiges Einvernehmen (Art. 115 OR)oder einer Änderungskündigung.
Weiterlesen →Kündigung per SMS oder Whatsapp
Eine Kündigung per SMS ist zulässig, wenn der Arbeitsvertrag nichts anderes vorsieht. Der Arbeitnehmer hat jedoch Anspruch auf eine schriftliche Begründung.
Weiterlesen →Pflichten des Arbeitnehmers
Der Arbeitnehmer hat folgende Pflichten: persönliche Arbeitspflicht, Sorgfalts- und Treuepflicht, Rechenschafts- und Herausgabepflicht, Überstundenarbeit, Befolgung von Anordnungen und Weisungen.
Weiterlesen →Unterschied Gewährleistung und Garantie
Wenn im Alltag von Garantie gesprochen wird, wird jedoch in der Regel die Gewährleistung gemeint, denn auch in der juristischen Sprache gibt es die sog. Garantie.
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